Stadtwerke Bamberg setzen auf faire Preisbildung bei den Gastarifen

(vom 21.05.2008)

Zwei Pressemeldungen haben in den vergangenen Wochen die Gaskunden verunsichert. Zum einen beendete der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) am 29. April einen Rechtsstreit mit einem Gasversorgungsunternehmen durch einen Urteilspruch. Zum anderen sagte das Deutsche Institut für Wirtschafts­forschung (DIW) einen Anstieg der Gastarife um durchschnittlich 20 Prozent in den nächsten Monaten voraus. Zwei Fragen stellen sich daher den Verbrauchern: Hat das Gerichtsurteil Folgen für den eigenen Vertrag? Und: Wie werden sich die Gaspreise im nächsten halben Jahr entwickeln?

Zur Frage nach einer erneuten Gaspreiserhöhungen für die Kunden der Stadtwerke Bamberg versichert der Sachgebietsleiter Vertrieb, Jürgen Düthorn: „Wir werden die Gaspreise für unsere Kunden mindestens bis Ende September konstant halten." Grund für die Prognose des DIWs sind die drastisch gestiegenen Ölpreise. Düthorn erklärt dazu: „Die Koppelung der Gaspreise an die Heizölpreise bringt Schwankungen im Gaspreis mit sich. Aufgrund der enormen Verteuerung des Heizöls in den letzten Jahren, mussten wir die Preise für die Erdgaskunden nach oben anpassen. Aber auch einen Rückgang bei den Ölpreisen geben wir grundsätzlich in Form von niedrigeren Gaspreisen an unsere Kunden weiter. 2007 konnten wir die Erdgaspreise sogar zweimal senken. Die Mehrwertsteuererhöhung im Januar 2007 überdeckte jedoch den niedrigeren Gaspreis. Deshalb profitierten die Kunden nur im April 2007 von dem Rückgang des Gaspreises."

Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofes gegen einseitige Preiserhöhungsklauseln der Versorgungsunternehmen hat die Rechte derjenigen Verbraucher gestärkt, die langfristige Sonderverträge haben. In den Verträgen enthalten war eine einseitige Preiserhöhungsklausel. Das Gericht entschied, dass Vertragsbestimmungen unwirksam sind, die nur das Recht zur Preisanhebung vorsehen, bei fallenden Bezugskosten den Versorger aber nicht zur Senkung der Preise verpflichten.

Von diesem BGH-Urteil sind die Tarifkunden der Stadtwerke nicht betroffen. „Jeder unserer Privatkunden hat einen Vertrag nach der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung mit Gas (GasGVV). Diese Verordnung schreibt dem Gasversorger vor, den Gastarif festzusetzen und Preissenkungen ebenfalls weiter zu geben", erläutert Düthorn. Bei Tarifkunden können die Preise erhöht werden, wenn die Anpassung auf gestiegenen Bezugskosten beruhen. Dieses Vorgehen bestätigte der BGH bereits mit seinem Urteil vom 13. Juni 2007. Ob der Versorger die höheren Kosten für den Bezug an die Kunden weiter gibt, liegt im Ermessen des Versorgers. Ein unabhängiger Wirtschaftsprüfer hat beispielsweise den Stadtwerken Bamberg bestätigt, dass sie in den letzten Jahren nur circa 90 Prozent der Bezugskostensteigerung an die Endkunden weitergegeben haben.

Stadtwerke Bamberg
Energie- und Wasserversorungs GmbH

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