E-Roller in Bamberg
Elektrotretroller in Bamberg

E-Scooter – die Zukunft der Mikromobilität

700

 Bewerber

300

 Testfahrer

47 %

Können sich vorstellen, das Auto dafür stehen zu lassen.

Fragen und Antworten

Das ist wahrscheinlich im Sommer 2019 der Fall. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Einvernehmen mit anderen Bundesministerien den Entwurf einer „Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung“ ausgearbeitet. Das Verordnungsvorhaben wurde am 26.02.2019 gegenüber der Europäischen Kommission notifiziert. Der Bundesrat hat am 17.05.2019 der „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ des BMVI mit Maßgaben zugestimmt. 

  • Die Elektrokleinstfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h bzw. einer Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1.400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen) sind verkehrsrechtlich ähnlich wie Fahrräder anzusehen. Sie sollen damit vorrangig Radwege und Radfahrstreifen nutzen. Wenn diese fehlen, dürfen sie auch auf die Fahrbahn ausweichen. Auf gemeinsamen Geh- und Radwegen haben Fußgänger grundsätzlich Vorrang und dürfen weder behindert noch gefährdet werden. Die Geschwindigkeit muss an den Fußgängerverkehr angepasst werden.
  • Eine Helmpflicht ist für sie nicht vorgesehen, aber dafür eine Versicherungspflicht (Kfz-Haftpflichtversicherung) und ein Versicherungskennzeichen bzw. in ihrem Fall ein Versicherungsaufkleber.
  • Zudem soll das Mindestalter von 14 Jahren für die Nutzung gelten.
  • Sie dürfen höchstens 70 Zentimeter breit sein, 1,40 Meter hoch und zwei Meter lang.
  • Ihr Maximalgewicht ohne Fahrer: 55 Kilogramm.

Quelle: www.deutsche-handwerks-zeitung.de 

Für die Kleinstfahrzeuge gelten Sicherheitsanforderungen: Pflicht sind zwei unabhängig voneinander wirkende Bremsen und eine Beleuchtung, die auch abnehmbar sein darf. Ebenfalls vorgeschrieben werden seitliche Reflektoren und mindestens eine "helltönende Glocke". Steuer-Elemente für den Motor wie Drehgriffe oder Knöpfe müssen binnen einer Sekunde automatisch in Nullstellung zurückspringen, wenn sie losgelassen werden. Die Standflächen müssen rutschfest sein. Tabu sind Anhänger.

Zudem gelten neue Regeln für das Verhalten im Straßenverkehr: So müssen E-Kleinstfahrzeuge einzeln hintereinander fahren müssen. Ein Anhängen an andere Fahrzeuge und Freihändigfahren sind nicht erlaubt. Auf mehrspurigen Fahrbahnen gilt das Gebot, möglichst weit rechts zu fahren. Auf Gehwegen haben Fußgänger klar Vorrang und dürfen "weder behindert noch gefährdet" werden. Dort und in Fußgängerzonen ist auch nur Schritt-Tempo zulässig. Auf Radwegen müssen schnellere Radler "ohne Behinderung" zum Überholen vorbeigelassen werden. Generell werden sie nicht geparkt, sondern wie Fahrräder abgestellt.

Quelle: www.deutsche-handwerks-zeitung.de 

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung geht nun zurück an das Bundesministerium, das die Änderungen in den Gesetzesentwurf einarbeiten wird. Dann wird sich das Bundeskabinett damit befassen und die Verordnung wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit tritt sie dann voraussichtlich im Juni 2019 in Kraft.

Die Verordnung regelt die technischen Sicherheitsstandards von E-Scootern. Bestehende Fahrzeuge müssen nachgerüstet werden und die Zulassung vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) genehmigt werden.

Nein, das ist nicht möglich. Erst wenn die Verordnung in Kraft getreten ist, ist das Fahren mit E-Scootern erlaubt. Die Sondergenehmigung galt ausschließlich für 15 E-Scooter von Bird. Der eigene E-Scooter darf nur auf privatem Grund gefahren werden.

Beim Kauf eines E-Scooters im Fahrradgeschäft oder im Baumarkt ist darauf zu achten, dass dieser den Sicherheitsvorgaben der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung entspricht. Andernfalls droht die Gefahr, dass die E-Scooter später nicht auf der Straße fahren dürfen oder nachgerüstet werden müssen.

Grundsätzlich richtet sich die Mitnahme im ÖPNV nach den Vorschriften zur Beförderung von Sachen. Details können § 11 der Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen (BefBedV) bzw. im Fall des Bamberger Stadtbusverkehrs den Besonderen Beförderungsbedingungen des VGN entnommen werden. 

E-Scooter in action

„Ich freue mich über alle innovativen Ideen, die den Verkehr gerade in den Innenstädten entzerren. So können wir Stau und Feinstaub vermeiden. Wir brauchen eine Umverteilung auf mehrere Verkehrsträger. Der gute Mix macht es aus. Dass Bamberg ganz vorne mit dabei ist, ist erfreulich. Bamberg ist ein Touristenmagnet. Wir können hier zeigen: Zum Autoland Bayern gehört der E-Roller dazu.”